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Haus am Teuringer

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Vereinsförderrichtlinie.pdf

Seiten der Gemeinde die Straßenreinigung übernom- men. VIII. Antragsstellung 1. Der Grundförderungsbetrag nach Abschnitt III, Nr. 1 und 3 werden ohne Antrag gewährt. 2. Für die Förderbeträge nach Abschnitt [...] Vereinsförderungsrichtlinien ergebenden Zuschüsse werden wie folgt ausbezahlt: 1. die Förderungsbeträge gemäß Abschnitt III, Nr. 1 bis 3 im Juli des laufenden Jahres, 2. die Investitionszuschüsse gemäß Abschnitt [...] 1 Richtlinien zur Vereinsförderung der Gemeinde Oberteuringen I. Vorbemerkung Die Oberteuringer Vereine übernehmen im Gemeindegefüge wichtige soziale, gesellschaftli- che, kulturelle, sportliche und sonstige

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Zuletzt geändert: 19.12.2023
Verbandssatzung_Gehrenberg-Wasserversorgung.pdf

am 28.04.1999 folgende Neufassung der Verbandssatzung beschlossen: § 1 Mitglieder, Verbandsgebiet, Name und Sitz des Verbandes (1) Die Gemeinden Oberteuringen, Meckenbeuren und die Stadt Friedrichshafen [...] hat seinen Sitz in Oberteuringen, Bodenseekreis. § 2 Aufgaben des Verbandes (1) Der Verband hat die Aufgabe, in die in § 1 Abs. 2 genannten Wohnplätze trinkbares Wasser zu liefern. Zu diesem Zweck erschließt [...] 34 bis 38 der Gemeindeordnung (GemO) mit folgenden Ausnahmen oder Besonderheiten: 1.) Die Sollvorschrift in § 34 Abs. 1 GemO, mindestens einmal im Monat eine Sitzung ein- zuberufen, ist nicht anzuwenden

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Zuletzt geändert: 19.12.2023
Streupflichtsatzung.pdf

t a m 2 3 . 11 . 1 9 8 9 f o l g e n d e S a t z u n g b e - s c h l o s s e n : $ I Übertragung der Reinigungs-, Räum und Streupfl icht ( I ) D e n S t r a ß e n a n l i e g e r n o b 1 i e g t e s [...] tücke gemeinsam Zufahr t oder Zugang zur s i e e rsch l i eßenden St raße oder 1 i egen s i e h i n te re i na ;de ; 1 u 1 g l e i c h e n S t r a ß e , s o e r s t r e c k e n s i c h d i e g e m e i n [...] . ( 2 ) E n t s p r e c h e n d e F i ä c h e n a m R a n d e d e r F a h r b a h n s i n d , f a 11 s Gehwege auf ke iner S t raßense i te vorhanden s ind , F lächen . in e i n e r B r e i t e v o n

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Zuletzt geändert: 14.11.2023
Sondernutzung-Strassen-Satzung.pdf

Gemeinderat der Gemeinde Oberteuringen am 05.05.1992 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich 1) Diese Satzung gilt für Gemeindestraßen sowie für die Ortsdurchfahrten der Bundes-, Landes- [...] Benutzung ist erst zulässig, wenn die Erlaubnis erteilt ist. § 4 Sondernutzungsgebühren 1) Für Sondernutzungen an den in § 1 bezeichneten Straßen werden Gebühren nach Maßgabe des dieser Satzung beigefügten [...] Ge- meingebrauch ist, gilt § 21 Abs. 1 des Straßengesetzes von Baden-Württemberg bzw. § 8 Abs. 10 des Bundesfernstraßengesetzes. § 9 Geltung sonstiger Vorschriften 1) Soweit gesetzliche Vorschriften und

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Zuletzt geändert: 14.11.2023
Polizeiliche_Umweltschutz-Verordnung.pdf

von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung). Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 26 Abs. 1 des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg (PolG) sowie von § 8 des Gesetzes über [...] entgegenstehen. § 23 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinn von § 26 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Rundfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher [...] 1 nächtigt, 23. entgegen § 16 Abs. 1 Nr. 2 bettelt oder Minderjährige zu solchem Betteln anstiftet, 24. entgegen § 16 Abs. 1 Nr. 3 die Notdurft verrichtet, 25. entgegen § 16 Abs. 1 Nr. 4 Betäubungsmittel

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Zuletzt geändert: 09.10.2025
Hauptsatzung.pdf

Technik (1) Der Geschäftskreis des Technischen Ausschusses umfasst folgende Aufgabengebiete: 1.1 Bauleitplanung und Bauwesen (Hoch- und Tiefbau, Vermessung), 1.2 Versorgung und Entsorgung, Seite -3- 1.3 St [...] Straßen, Bauhof, Fuhrpark, 1.4 Verkehrswesen, 1.5 Feuerlöschwesen und Zivilschutz, 1.6 Friedhofs- und Bestattungsangelegenheiten, 1.7 technische Verwaltung gemeindeeigener Gebäude, 1.8 Sport-, Spiel-, Bade- [...] Technik über: 2.1 die Erklärung des Einvernehmens der Gemeinde bei der Entscheidung über 2.1.1 die Zulassung von Ausnahmen von der Veränderungssperre (§ 14 Abs. 2 Baugesetzbuch - BauGB), 2.1.2 die Zulassung

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Zuletzt geändert: 14.11.2023
Bekanntmachungssatzung.pdf

temberg in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 28.01.1993 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen [...] Nachrichten" durchgeführt. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des Amtsblattes. § 2 (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt

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Zuletzt geändert: 14.11.2023
Hundesteuersatzung.pdf

für Kampfhunde gemäß § 5 Abs. 1 und 2 der Satzung erhoben. (4) Die Zwingersteuer für Zwinger im Sinne von § 7 Abs. 1 beträgt das Dreifache des Steuersatzes nach Absatz 1 Satz 1. Werden in dem Zwinger mehr [...] setzes für Baden-Württemberg (KAG) am 26. Oktober 2021 folgende Satzung beschlos- sen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] raum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhe- bungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag

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Zuletzt geändert: 14.11.2023
Satzung_über_die_Entschädigung_für_ehrenamtliche_Tätigkeit.pdf

Antrag gesondert zu erstatten. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Juli 2017 (1. Änderung am 1. Januar 2019 und 2. Änderung am 1. Juli 2024) in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung [...] für deren Vertretung: - der/die 1. Stellvertreter/in monatlich 40,50 Euro, - der/die 2. Stellvertreter/in monatlich 23,00 Euro. § 4 Zahlungsweise (1) Entschädigung nach § 1 Abs. 2 wird unmittelbar nach der [...] § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls

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Zuletzt geändert: 14.08.2024
Hebesatzsatzung.pdf

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] Gemeinde Oberteuringen am 21. November 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Oberteuringen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften [...] gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Oberteuringen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 590 v.H.

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Zuletzt geändert: 03.12.2024