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(KiTaG) als öffentliche Einrichtung. § 2 Begriffsbestimmungen (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne von § 1 Abs. 2 bis 6 KiTaG sind: 1. Regelkindergarten: Einrichtung mit einer Betreu- ungszeit von [...] leben. (2) Höhe der Gebührensätze je Betreuungsplatz im Ein- zelnen betragen monatlich: 1. Regelkindergarten (§ 2 Nr. 1) 1-Kindfamilie 174,00 € 2-Kindfamilie 134,00 € 3-Kindfamilie 92,00 € 4- und Mehrkindfamilie [...] drei Jahren. (2) Das Kindergartenjahr beginnt am 1. September und endet am 31. August jeden Jahres. § 3 Beginn und Beendigung des Benutzungsverhält- nisses (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit der Aufnahme

t der Gemeinde Oberteu- ringen am 20.11.2025 folgende Neufassung der Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Mediathek am Teuringer ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Oberteuringen. (2) [...] Gebühren (1) Zur teilweisen Deckung des entstehenden Aufwands werden für die Benutzung der Me- diathek am Teuringer Gebühren erhoben. (2) Die Höhe der Benutzungsgebühren richtet sich nach der Anlage 1 (Geb [...] der Erstanmeldung berechnet und sofort zur Zahlung fällig. Versäumnisgebühren: Bis 1 Woche: gebührenfrei bis 2 Wochen: 1,00 € bis 3 Wochen: 2,00 € bis 4 Wochen: 5,00 € Säumnisgebühren sind auch ohne schriftliche

folgende Satzung be- schlossen: § 1 § 7 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersat- zung) vom 20. November 2013 erhält folgende Neufassung: (1) Der Steuersatz beträgt für [...] für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1 genannten Orten 20 Prozent der elektronisch gezählten Bruttokasse. 2. ohne Gewinnmöglichkeit und - aufgestellt [...] gsort: 30,00 Euro für jeden angefangenen Kalendermonat. § 2 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der G

folgende Satzung beschlossen: § 1 § 4 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) vom 27. November 2019 erhält folgende Neufassung: (1) Die Jahressteuer beträgt [...] angefangene 500,00 Euro jährlicher Mietaufwand 80,00 Euro. § 2 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der G

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folgende Änderungssatzung beschlossen: § 1 § 42 erhält folgende Fassung: § 42 Höhe der Abwassergebühren (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) beträgt je m³ Abwasser: ab 1. Januar 2026 2,36 €. (2) Die Nieders [...] 40a) beträgt je m² versiegelte Fläche: ab 1. Januar 2026 0,45 €. (3) Die Gebühr für sonstige Einleitungen (§ 8 Abs. 3) beträgt je m³ Abwasser oder Wasser: ab 1. Januar 2026 2,36 €. (4) Beginnt oder endet [...] Gebührenpflicht besteht, ein Zwölftel der Jahresgebühr angesetzt. § 2 Inkrafttreten Die Satzung tritt zum 1. Januar 2026 in Kraft. Gleichzeitig treten die Abwassersatzung vom 14. Dezember 2017 sowie die Ände

orgung am 27.11.2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Änderung der Wasserversorgungssatzung § 43 Abs. 1 und Abs. 2 erhält folgende Neufassung: (1) Die Verbrauchsgebühr wird nach der gemessenen Wassermenge [...] gebühr beträgt pro Kubikmeter 1,30 Euro. (2) Wird ein Bauwasserzähler oder ein sonstiger beweglicher Wasserzähler verwendet, beträgt die Verbrauchsgebühr pro Kubikmeter 1,30 Euro. § 2 In-Kraft-Treten Diese

ordentlichen Aufwendungen von -1.200.000 1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1. und 1.2.) von 0 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen [...] n von 0 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3. und 1.6) von 0 2. Im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 2.1 Gesamtbetrag [...] beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. Im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 1.200.000 1.2 Gesamtbetrag

26“ in Oberteuringen Bekanntmachungstext Seite 1 Bebauungsplan „Oberteuringen-Mitte - Teiländerung des Flst. Nr. 26“ - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Absatz 1 BauGB - - Beteiligung der Öffentlichkeit gem [...] Hinweise zu den Vorschriften des Umwelt- und Naturschutzes Gemäß § 13a Absatz 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Absatz 3 Satz 1 BauGB wird von der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB, dem Umweltbericht nach § 2a [...] Fas- sung vom 12.02.2025 gebilligt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Absatz 2 BauGB beschlossen. 1. Räumlicher Geltungsbereich Das Plangebiet befindet sich in der Ortsmitte der Gemeinde Oberteuringen