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Verfahren

Das Portal "Service-BW" wird durch das Innenministerium Baden-Württemberg betreut und weiterentwickelt. service-bw ist deutschlandweit das erste Portal, das von Land und Kommunen gemeinsam aufgebaut wurde, um Bürgern und Unternehmen den Zugang zu Behörden zu erleichtern und den Beschäftigten der Verwaltung eine Basis für die Abwicklung der Verfahren online zu ermöglichen.

Leistungen
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Finanzierung von Schienenwegen der nichtbundeseigenen Eisenbahnen - Bewilligung beantragen

    Im Rahmen des Landeseisenbahnfinanzierungsgesetzes (LEFG) stellt das Ministerium für Verkehr (VM) den nichtbundeseigenen Eisenbahnen in Baden-Württemberg momentan jährlich dreizehn Millionen Euro für die Instandhaltung der Schieneninfrastruktur von Personen- und Güterverkehrsstrecken zur Verfügung. Nichtbundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) sind Bahnen, die nicht von der Deutschen Bahn AG betrieben werden.

    Zuständige Stelle

    das Verkehrsministerium Baden-Württemberg

    Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

    Leistungsdetails

    Voraussetzungen

    Die Mittel sollen der nachhaltigen Ertüchtigung der Strecken nichtbundeseigener Eisenbahnen dienen, bei welchen vor allem Erneuerungs- und Instandsetzungsarbeiten vorgenommen werden an

    • Schienen,
    • Weichen,
    • Schwellen,
    • Unterbau,
    • Brücken,
    • Dämmen,
    • Signalanlagen und
    • Zugsicherungsanlagen

    Außerdem stehen diese Mittel auch bei plötzlich auftretenden Problemen zur Verfügung, welche schnell behoben werden müssen, z.B. Reparatur von Schienenbrüchen.

    Verfahrensablauf

    Die Anträge sind beim Ministerium für Verkehr , Referat 32, bis Mitte Dezember eines jeden Jahres für das dann darauffolgende Jahr zu stellen.

    Fristen

    Mitte Dezember für das dann darauffolgende Jahr

    Erforderliche Unterlagen

    Fragen hinsichtlich beizufügender Unterlagen, Förderkriterien oder Abrechnungsmodalitäten können jederzeit unter dirk.koenig@vm.bwl.de gestellt werden.

    Freigabevermerk

    Stand: 08.03.2021

    Verantwortlich: Verkehrsministerium Baden-Württemberg

         
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    Gemeinde Oberteuringen

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